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Offenes Treffen Di, 28.03. 19 Uhr

Liebe Aktivist:innen, liebe Freund:innen, liebe Genoss:innen,

nächsten Dienstag, den 23.02. um 19 Uhr, findet unser nächstes offenes Treffen statt – wie üblich im Barrio137 in der Luisenstraße 31.

Hauptsächlich beschäftigten wir uns weiterhin mit den aktuellen Tarifrunden. Außerdem gibt es einige vergangene Veranstaltungen nachzubesprechen.

Kommt vorbei und bringt euch sehr gerne ein!

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Klimakneipe 11. März: Diskussionsabend zu Klimagerechtigkeit und Arbeitskämpfen

Aktuell finden in diversen Branchen Tarifverhandlungen statt. Es geht um höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Anerkennung…

Unter anderem ist der ÖPNV von der Streiks betroffen. Beim vergangenen Klimastreik hat die Klimabewegung klar gemacht: Wir stehen solidarisch mit allen Streikenden – denn was gut ist für die Beschäftigten ist, ist gut für die Verkehrswende.

Doch wie geht’s jetzt weiter? Was bedeutet das für unsere weitere politische Arbeit? Wie können wir die Streiks begleiten und unterstützen?

Damit wollen wir uns bei der nächsten Klimakneipe beschäftigen. Am Samstag, 11.3. ist ab 18 Uhr die Theke geöffnet, es gibt etwas zu Essen und ab 19 Uhr gestalten wir einen Input mit anschließender Diskussion.

Kommt vorbei, diskutiert mit und bringt euch ein!

Heute war kein Arbeitstag – heute war Streiktag! 3.3.2023

Klimabewegung und Streikende des ÖPNVs und anderen Branchen des öffentlichen Dienst (ÖD) standen heute Seite an Seite auf der Straße und haben gezeigt, dass der Kampf für Klimagerechtigkeit und bessere Arbeitsbedingungen sowie höhere Löhne zusammengehören.

Deutlich konnten wir sehen, dass die Beschäftigten der VBK durch Solidaritätsstreiks der AVG unterstützt wurden und die EVG sich solidarisch hinter die Forderungen ihrer Kolleg:innen stellen.

Als klassenbewusste Klimabewegung haben wir vor allem den Streik des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Verbindung mit klimapolitischen Positionen gebracht – denn grundlegende Veränderungen können wir nur gemeinsam mit unserer Klasse durchsetzen. Gerade der Verkehrssektor braucht bereits jetzt einen sozialen und klimagerechten Wandel, weg vom Individualverkehr. Um die Verkehrswende voranzutreiben, die Taktung von Bussen und Bahnen zu erhöhen und eine flächendeckende Anbindung zu gewährleisten, muss die Beschäftigung im ÖPNV attraktiver werden – wir müssen also gerade die Beschäftigten in diesen Bereich bei ihren Forderungen unterstützen.

Auf der Kundgebung konnten wir Gespräche mit Beschäftigten der verschiedenen streikenden Branchen führen, in denen wir mit Vorbehalten gegenüber der Klimabewegung aufräumen und unsere Interessen miteinander verbinden konnten. Wir betrachten das als Schritt in die richtige Richtung, doch sind uns darüber bewusst, dass wir damit noch am Anfang stehen – an die Erfahrungen, die wir dadurch gemacht haben, können wir in unserer zukünftigen Arbeit anknüpfen.

Wir schauen zurück auf einen erfolgreichen Tag; die Kooperation von verdi und FfF hat gezeigt, dass innerhalb der Klimabewegung Bewusstsein für die Notwendigkeit von Arbeitskämpfen wächst. Eine gemeinsame Streikdemo war die richtige Initiative. Nun gilt es die Zusammenarbeit auszuwerten und zu beobachten, wie sich diese weiterentwickeln wird. In einem Grußwort haben wir verdeutlicht, dass wir weiterhin als Teil der Klimabewegung die Tarifrunden begleiten und die Streikenden bei den nächsten Streiks und Tarifrunden begleiten und unterstützen werden.

Wir sehen diesen Tag als Auftakt gemeinsam zu streiken und den Druck auf die Arbeitgeber:innen zu erhöhen, damit die Krisenfolgen und die Teuerungen nicht auf unserem Rücken ausgetragen werden. Denn Geld ist genug da …

Sowohl der Kampf um Klimagerechtigkeit als auch der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen dürfen nie isoliert geführt werden, denn eine Gesellschaft, die auf eine nachhaltige Produktion und Solidarität ausgerichtet ist, wird nur abseits des Kapitalismus erreichbar sein. Wir brauchen eine geplante Wirtschaft, ausgerichtet auf unsere Bedürfnisse und nicht auf den Verkauf von Ware, bezahlter und unbezahlter Care-Arbeit, Reichtum und Herrschaft einiger Weniger.

Daher haben wir nicht nur aus der Klimaperspektive zu den heutigen Streiks gearbeitet, sondern mit „zusammen kämpfen – weil wir KLASSE sind“ die Streiks begleitet. Dieser recht neue Zusammenhang arbeitet gerade aus linker und kommunistischer Perspektive zu den Tarifrunden.

Werdet mit uns aktiv!

Kommt zum Klimatreffen am Dienstag, 28.3. um 19 Uhr im Barrio137 und plant mit uns die nächsten Aktionen, Warnstreiks und Demonstrationen oder schaut bei der Klimakneipe vorbei, am Samstag, 11.3. ab 18 Uhr werden wir uns anlässlicher der aktuellen Tarifkämpfe dem Thema „Klima und Klasse“ zuwenden.

Weitere Infos zu den Tarifrunden und Streiks findet im Telegram-Kanal von „zusammen kämpfen – weil wir KLASSE sind“ – @streik_ka

EVG-Demo 23.2. – Druck für die kommenden Tarifverhandlungen!

Heute war die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft in Karlsruhe auf der Straße um auf die kommenden Tarifrunden und ihre Forderungen aufmerksam zu machen. Unter dem Motto „Gemeinsam geht mehr“ verhandelt die EVG in ca. 50 Konzernen gleichzeitig. Ihre Forderungen: 12 % mehr, mindestens aber 650 Euro mehr bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Viele der Beschäftigten kommen kaum noch über die Runden durch die massive Inflation. Auf der Straße haben sie deutlich gemacht, wie ernst sie es meinen: „Ich verspreche euch, wir werden Deutschland lahm legen, wenn es denn sein muss.“

Wir stehen solidarisch mit allen Beschäftigten der öffentlichen Verkehrsbetriebe und waren deswegen auch heute auf ihrer Demonstration dabei. Der öffentliche Nahverkehr ist ein Schlüsselelement für die Verkehrswende. Diese kann nur gelingen, wenn die Beschäftigten nicht wegen schlechter Arbeitsbedingungen abwandern. Am 28.2. startet die erste Tarifrunde.

Offenes Treffen Di, 28.02. 19 Uhr

Liebe Aktivist:innen, liebe Freund:innen, liebe Genoss:innen,

nächsten Dienstag, den 28.02. um 19 Uhr, findet unser nächstes offenes Treffen statt – wie üblich im Barrio137 in der Luisenstraße 31.

Hauptthemen werden unter anderem der Global Strike am 03.03. und die aktuelle Tarifrunde im öffentlichen Dienst sein.

Kommt vorbei und bringt euch sehr gerne ein!

Am 03.03. Antikapitalistisch streiken

Am 3. März ist es soweit, der nächste Globale Klimastreik steht vor der Tür. Zeitgleich stehen auch große Tarifverhandlungen im ÖPNV an. Fridays for Future und Verdi rufen ab 12 Uhr in Karlsruhe (Marktplatz) zur gemeinsamen Streikdemo auf.

Das bietet die konkrete Möglichkeit gewerkschaftliche und ökologische Interessen zu verbinden!

Wir werden daher die Beschäftigten im ÖPNV bei ihren Streiks unterstützen – denn um die Klimakrise zu bekämpfen, brauchen wir dringend eine soziale Verkehrswende. Das heißt bezahlbare Ticketpreise, einfache Mobilität von körperlich eingeschränkten Menschen, Ausbau der Taktungen, natürlich genug Beschäftigte und damit gute Arbeitsbedingungen im ÖPNV.

Der ÖPNV hat zwar einen hohen kollektiven Nutzen, sein Ausbau wird aber die Gewinne der Autokonzerne massiv schmälern. Um den notwendigen Wandel des Verkehrs gegen das gewinnorientierte Wirtschaftssystem durchzusetzen, müssen wir mithilfe von Streiks um bessere Arbeitsbedingungen, die ökologische Verkehrsende und die Abwendung der Klimakrise kämpfen!

Unterstützt die Warnstreiks der Beschäftigten, kommt mit den Kolleg:innen ins Gespräch und kommt am 03. März mit in den Arbeiter:innenbereich auf dem Karlsruher Klimastreik. Gemeinsam geht mehr.

Denn: Klimakampf ist Klassenkampf!

Aktion: Keine Laufzeitverlängerung für das RDK 7!

Eigentlich sollte der Kraftwerksblock RDK 7 im Karlsruher Rheinhafen Ende 2022 sinnvollerweise vom Netz gehen. Doch durch die im Zuge des Ukraine-Krieges befürchtete Energieknappheit wurde dies ausgesetzt. Dazu stellte das Regierungspräsidium dem RDK 7 erneut eine Wassernutzungsgenehmigung aus und zwar direkt für 16 Jahre – so lange wie noch nie zuvor! Ohne erneute Genehmigung zur Kühlung wäre ein Weiterbetrieb nicht möglich gewesen. Forciert die EnBW nun bei der selbstdurchgeführten Systemrelevanzprüfung im Fürhjahr 2023 den Weiterbetrieb, wird das RDK 7 für die nächsten Jahre weiter giftige Schwaden in den Karlsruher Himmel freisetzen.

Um diesen möglichen Streckbetrieb zu skandalisieren, haben wir heute dem Regierungspräsidium Karlsruhe am Rondellplatz einen Besuch abgestattet und ein kleines Theaterstück aufgeführt.

Darin stellten wir satirisch nach, wie das Genehmigungsverfahren wahrscheinlich abgelaufen sein muss. Schmierige Regierungsvertreter*innen und Konzernchef*innen sorgen dafür, dass klimaschädliche und nicht benötigte Krafterke weiter Profite auf Kosten der Umwelt erwirtschaften können.

Im Theaterstück versichern die Vertreter*innen des Regierungspräsidiums, dass sie ihren „…langjährigen Sponsoren… ääh Partnern“ treu bleiben. Auch Bedenken über gesundheitliche Auswirkungen der Karlsruher Bürger*innen durch die Feinstaubbelastung werden beiseite gewischt.

Anschließend fordern streikende Arbeiter*innen vollen Lohnausgleich und eine demokratische Kontrolle der Energieversorgung. Zum Abschluss wurde zu Füßen der Verantwortlichen symbolisch Kohle verschüttet, um sie mit ihren Umweltsünden zu konfrontieren.

Mit verschiedenen Plakaten haben wir zudem im Umfeld des Regierungspräsidiums Infos hinterlassen, um Passant*innen über die Missstände aufzuklären. Thema war neben der Laufzeitverlängerung auch die Rolle der Beschäftigten im RDK 7. Deren Zukunft ist zwischen Kohleausstieg und Streckbetrieb stets ungewiss. Dabei muss betont werden: Die Beschäftigten sind nicht unsere Gegner*innen, sondern (zukünftige) Verbündete im Kampf für eine klimagerechte Zukunft.
Auf weiteren Plakaten setzten wir uns mit der Herkunft der Steinkohle auseinander. Denn nicht nur die Verbrennung dieser, sondern auch deren Abbau in den Herkunftsländern ist mit massiven Umweltzerstörungen verbunden.

So werden in den USA ganze Berggipfel, in von Ureinwohner*innen bewohnten Gebieten, weggesprengt. In Kolumbien und Russland sind nicht nur enorme lokale Umweltschäden die Folge, sondern zudem auch die Vertreibung und Ermordung von Anwohner*innen und Gewerkschafter*innen.

Für uns ist klar: Wir brauchen nicht weitere Jahre der dreckigen Kohleverstromung. Wir müssen weg vom kapitalistischen Wirtschaften, hin zu einer Energieerzeugung, die das Wohl aller Menschen und nicht die Maximierung der Profite einzelner Konzerne im Fokus hat.

Das alles erreichen wir nur, indem wir gemeinsam mit den Beschäftigten kämpfen und Gegenmacht aufbauen.

Keine Heizung für den Rhein – setzt erneuerbare ein!

Was von Lützerath bleibt

Nach den Protesten im Hambacher Forst stand das Dorf symbolisch für den Kampf gegen die Braunkohle und den Kampf für Klimagerechtigkeit. Ein Ort an dem die Bewegung in diverser Vielfalt zusammenkam, Freiräume gestaltet und Erfahrungen mit alternativen Zusammenleben gemacht wurden oder autonome Gruppen Taktiken erprobt haben.

Für uns als klassenbewusstes Antikapitalistisches Klimatreffen wurde Lützerath ein Bezugspunkt, an dem die Verflechtung zwischen Staat und Konzernen sehr deutlich wird. Während Enteignung von oben ausgeführt wurde um Profite zu sichern, konnten wir Forderungen nach Enteignung und Vergesellschaftung der Energiekonzerne bekräftigen und Zusammenhänge des kapitalistischen Systems aufzeigen. Denn statt die Erweiterung des Tagebaus Garzweiler II zu stoppen, hat die Regierung unter maßgeblicher Beteiligung der Grünen dafür gesorgt, dass RWE weitere 110 Tonnen Braunkohle fördern – und auch trotz eines scheinbar vorgezogenen Kohleausstiegs noch nach 2030 verbrennen – kann.

Der Staat und gerade die aktuell regierende Ampel-Koalition, in die Teile der Klimabewegung ihre Hoffnung gesteckt haben, haben wieder einmal gezeigt, welche Interessen der Staat wirklich vertritt und dass diese auch mit Gewalt durchgesetzt werden. Wir konnten sehen, wie die Bullen bei der Räumung von Lützerath Fahrzeuge von RWE nutzten und Aktivist:innen bei der Großdemonstration mit Schlagstöcken vom Dorf fernhielten um möglichst schnell das Dorf abreißen und Fakten schaffen zu können.

Über lange Zeit wurde Lützerath verteidigt. Als die Situation sich zuspitzte, gab es bundesweite Aktionen von Klimaaktivist:innen, internationale Solidaritätsbekundungen, Tausende machten sich auf den Weg ins Rheinland, über 35 000 Menschen nahmen an der Großdemonstration gegen den Braunkohletagebau teil. Geprägt war diese Demonstration von organisierten Angriffen und Durchbrüchen tausender von Aktivist:innen, wodurch Raum für militante Kleingruppen geschaffen und bürgerliche Kräfte zum Werfen von Schlamm und Steinen angeregt wurden. Die massive Gewalt, die von Seiten der Polizei angewendet wurde, war für viele ein Schock, doch nicht unerwartet, wenn man sich ihre Rolle und Funktion bewusst macht.

…doch der Kampf geht weiter. Wochen nach der Räumung beziehen sich diverse Medien und Gruppen auf die Kämpfe in Lützerath. Durch die Zerstörung wurde die Wut gegen die herrschende Politik verdeutlicht und bei manchen Aktivist:innen erst entfacht. Der Kampf für Klimagerechtigkeit hört nach Lützerath nicht auf. Wir werten Lützerath nicht als „den“ Rückschlag und lassen uns daher nicht ermutigen, sondern lernen aus den Erfahrungen, die wir bei der Verteidigung gemacht haben und schöpfen Kraft aus kollektiver Wut und der Perspektive, dass wir Klimagerechtigkeit selbst erkämpfen müssen.

Es ist ungewiss, wie sich die Klimabewegung nun weiter entwickelt. Die Großdemo hat gezeigt, dass sich die Klimabewegung doch noch mobilisieren lässt, aber wird sich dies auch in der lokalen Arbeit niederschlagen? Werden die Diskussionen über Militanz und Sabotage weitergeführt und führen sie zu einem militantem Aufschwung? Können sich progressive und linke Kräfte gegenüber neoliberalen Parteien und systemerhaltenden Reformist:innen durchsetzen?

Wir schöpfen aus den Erlebnissen um Lützerath Kraft für den Kampf um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Dabei können wir nicht auf den guten Willen der Regierung setzen. Der bürgerliche Staat wird weiterhin auf Kosten unserer Zukunft das Privateigentum der Konzerne schützen. Innerhalb des Kapitalismus wird konsequenter Klimaschutz blockiert und durch den Profitzwang die Klimakrise weiter befeuert. Eine Perspektive jenseits des Kapitalismus, können wir nicht alleine erkämpfen. Wir müssen uns dort zusammenschließen, wo die Hebel zur Störung des Systems liegen und letztendlich auch für den Bruch mit dem kapitalistischen Wirtschaftssystem.

Das langfristige Ziel ist gemeinsam mit Beschäftigten aller Industrien zu kämpfen und zu streiken – für eine bessere, nachhaltige und sichere Zukunft für unsere Klasse. Dafür müssen wir mit den Beschäftigten in Kontakt kommen. Eine konkrete Möglichkeit, Kontakte zu knüpfen und Erfahrungen zu sammeln, sehen wir in den aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst.

Klimakampf heißt Klassenkampf – denn ein besseres Leben für alle kann nur jenseits von Kapitalinteressen erkämpft werden.

11.02. Klimakneipe goes Basel

Das Revolutionäre Klimakollektiv Basel hat mit seiner Kampagne „Die Klimakrise ist jetzt, die Verantwortlichen sind hier“ in den Vergangenen Monaten in der Schweiz ansässige Konzerne und ihre klimaschädlichen Machenschaften an die Öffentlichkeit gebracht, ihre Greenwashing-Kampagnen aufgedeckt und einen Blick auf Alternativen zum herrschenden kapitalistischen System geworfen. Abschluss der Kampagne wird eine große Klimademo in Basel, die die Täter:innen der Klimakrise noch einmal klar benennt und ein starkes Signal setzen soll: „Die revolutionäre Klimabewegung ist da, auch in der Schweiz und wir werden nicht länger zusehen, wie die Welt von diesem Wirtschaftssystem in den Abgrund getrieben wird!“

Gemeinsam mit dem revolutionären Klimakollektiv Basel und vielen weiteren Genoss:innen aus der Klimabewegung werden wir uns am 11.02. dafür die Basler Straßen nehmen!
Im Anschluss gibt es dort noch die Möglichkeit bei Essen, Musik und Austausch den Tag ausklingen zu lassen.

Das bedeutet, die Klimakneipe im Barrio 137 findet diesen Monat nicht/bzw. gemeinsam mit euch auf Basels Straßen statt.

Wenn ihr gemeinsam mit uns zur Demonstration fahren wollt, dann kommt am kommenden Freitag (03.01.) um 20 Uhr ins Barrio137. Dort gibt es keinen kurzen Input, sowie alle relevanten Infos für eine gemeinsame Anreise.

Ausführliche Infos, sowie den Aufruf zur Kampagne findet ihr hier: https://jetztkaempfen.wordpress.com/ oder auf Instagram: @jetzt.kaempfen

Tragen wir den Widerstand gegen die Zerstörung unserer Welt durch den Kapitalismus in die europäischen Städte! Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!

Offenes Treffen Di, 24.01. 19 Uhr

Liebe Aktivist:innen, liebe Freund:innen, liebe Genoss:innen,

nächsten Dienstag, den 24.01. um 19 Uhr, findet unser erstes offenes Treffen des Jahres statt – wie üblich im Barrio137 in der Luisenstraße 31.

Natürlich wird Lützerath ein wichtiger Teil des Treffens sein. Aber wir wollen uns auch kommenden Themen, wie dem nächsten Global Strike, widmen.

Kommt vorbei und bringt euch sehr gerne ein!